Jusos Nordfriesland

Reaktion zur Europawahl

„Europa ist unsere Verantwortung!“. U.a. mit diesem Slogan haben wir im Europawahlkampf für uns als Partei geworben. Diese Verantwortung haben uns Wähler*innen nicht zugetraut. Das Wahlergebnis lässt sich nicht beschönigen. Es ist ein bitteres, aber auch aussagekräftiges Ergebnis. Die Antwort auf die Herausforderungen der Zeit und Zukunft zu finden und zukunftsweisende Themen glaubwürdig zu besetzen – diese Kompetenz sehen viele leider nicht bei der SPD. Besonders bitter ist das Abschneiden der SPD bei den jungen Erstwähler*innen. Ob es nun das Youtubevideo von Rezo in Kooperation mit anderen Youtubern gewesen ist, es die falsche Ansprache junger Leute im Walhlkampf war oder aber es an der falschen inhaltlichen Schwerpunktsetzung lag: viele junge Menschen sehen in der SPD nicht die Partei der Zukunft.

Seit über 150 Jahren sind unsere Grundwerte Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit. Nach wie vor haben diese Werte Bestand und sind wichtiger denn je – ohne Frage. Nun ist aber die Zeit gekommen, diese Werte neu zu definieren und auf die Fragestellungen unserer Zeit zu übertragen. Die SPD kann schon seit langem nicht mehr den Anspruch erheben, eine große Volkspartei zu sein. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht von uns vertreten, eine Wahlniederlage nach der anderen quittiert uns den falschen Kurs. Trotzdem setzen wir unsere Fahrt auf der Einbahnstraße fort und halten die Scheuklappen hoch. Dabei ist es dringender denn je, sich selbst und den bisherigen Kurs zu reflektieren und die Konsequenzen zu ziehen.

Die Fragen, die im Raum stehen, sind: Für wen wollen wir Politik machen? Für Mitmenschen, die u.a. nicht privilegiert und sozial schwächer aufgestellt sind, . Was muss unser Ziel sein? Soziale Gerechtigkeit in Einklang mit Nachhaltigkeit zu bringen. Wie schaffen wir das? In dem wir eine ernst gemeinte Erneuerung wagen. Inhaltlich, strukturell und – ja, möglicherweise – auch personell. Die SPD befindet sich seit sehr, sehr langer Zeit in einer Glaubwürdigkeits- und Identitätskrise. Der bisherige Kurs hat nicht dazu beigetragen, aus dieser herauszukommen. Ein „Weiter so“ darf es nicht geben. Es geht nicht mehr alleine darum, weitere Wahlniederlagen zu verhindern. Es geht darum, dafür zu sorgen, dass die SPD nicht in Bedeutungslosigkeit verschwindet. Die Ergebnisse der Europawahl und der Bremer Wahl sind ein lauter und wiederholter Weckruf. Wir hoffen, dass dieser Weckruf gehört wird. Den Snoozebutton zu drücken und so weiterzumachen wie bisher, ist keine Option.

Für den Kreisvorstand der Jusos Nordfriesland
Gamze